Der ESM – ein Fall für Karlsruhe?

Das Bundesverfassungsgericht, das Grundgesetz und der ESM

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Produktinformationen

Produktnummer OD200034014464
Schulfach Politik, Sozialkunde, Wirtschaftslehre
Klassenstufe 10. Schuljahr bis 13. Schuljahr
Seiten 2
Erschienen am 28.09.2012
Dateigröße 345,5 kB
Dateiformat PDF-Dokument
AutorInnen Werner Launhardt

Beschreibung

Die Bekanntgabe der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts zum ESM wurde
im In- und Ausland mit großer Spannung
erwartet. Deutschland hatte als einziges der
17 Euroländer den ESM-Vertrag noch nicht
ratifiziert, da der Bundespräsident vor der
Unterschrift der bereits verabschiedeten
Gesetze die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
abwarten wollte. Die Auseinandersetzung mit dem Spruch aus Karlsruhe ist geeignet, Fragen der Verfassung und der legitimen Interessenwahrnehmung in Verbindung mit dem ESM-Vertrag aufzuwerfen.

Schlagworte: Europäische Union, Wirtschaftspolitik, Europäischer Stabilitätsmechanismus, Bundesverfassungsgericht, Finanzpolitik, Demokratie leben und lernen, Grundgesetz

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