Rechtsstaatlichkeit auf dem Prüfstand

Kann die EU Orbán zum Einlenken zwingen?

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Produktinformationen

Produktnummer OD200034015104
Schulfach Politik
Klassenstufe 10. Schuljahr bis 13. Schuljahr
Seiten 2
Erschienen am 18.10.2018
Dateigröße 1,1 MB
Dateiformat PDF-Dokument
AutorInnen Robert Gericke

Beschreibung

Im EU-Jargon nennt man es scherzhaft die "Atombombe": Das Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge ist die härteste vorgesehene Maßnahme, um einen Mitgliedsstaat zur Einhaltung der verbindlichen EU-Standards zu bewegen. Nun steht nach Polen mit Orbáns Ungarn schon das zweite Land vor dem Beginn eines solchen Verfahrens.

Schlagworte: Europäische Union, Rechtsstaatsverfahren, Polen, Wertekanon, Demokratie, Ungarn, EU, Orbán

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