Rechtsstaatlichkeit auf dem Prüfstand
Kann die EU Orbán zum Einlenken zwingen?
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| Produktnummer | OD200034015104 |
| Schulfach | Gemeinschaftskunde, Gesellschaftslehre, Politik, Sozialkunde, Wirtschaft und Soziales, Wirtschaftslehre |
| Klassenstufe | 10. Schuljahr bis 13. Schuljahr |
| Seiten | 2 |
| Erschienen am | 18.10.2018 |
| Dateigröße | 1,1 MB |
| Dateiformat | PDF-Dokument |
| Autoren/ | Robert Gericke |
| Schlagworte | EU, Rechtsstaatsverfahren, Europäische Union, Ungarn, Orbán, Wertekanon, Demokratie, Polen |
Im EU-Jargon nennt man es scherzhaft die „Atombombe“: Das Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge ist die härteste vorgesehene Maßnahme, um einen Mitgliedsstaat zur Einhaltung der verbindlichen EU-Standards zu bewegen. Nun steht nach Polen mit Orbáns Ungarn schon das zweite Land vor dem Beginn eines solchen Verfahrens.
