Thüringen 2020 - kann eine Minderheit regieren?

Praxis Politik aktuell 4/2020

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Produktinformationen

Produktnummer OD200034015229
Schulfach Gemeinschaftskunde, Gesellschaftslehre, Politik, Sozialkunde, Wirtschaftslehre, Wirtschaft und Soziales
Klassenstufe ab 10. Schuljahr
Seiten 2
Erschienen am 21.02.2020
Dateigröße 253,1 kB
Dateiformat PDF-Dokument
AutorInnen Anja Dyk
Verlag Westermann

Beschreibung

Am 27.10.2019 wurde der Thüringer Landtag neu gewählt. Eine Koalition aus dem Wahlsieger Linkspartei, SPD und Grünen erreichte keine absolute Mehrheit. Eine Zusammenarbeit mit FDP und CDU war u.a. aufgrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU nicht denkbar ("Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab"). Eine Koalition mit der AfD wird von allen Parteien ausgeschlossen. Linkspartei, Grüne und SPD einigten sich, eine Minderheitsregierung zu führen, die CDU signalisierte die Bereitschaft zu einer projektorientierten Zusammenarbeit. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten kam es zum Eklat, als der FDP-Kandidat Kemmerich mit Stimmen von FDP, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt wird. Inzwischen ist er zurückgetreten. Neuwahlen und die Arbeitsfähigkeit einer Minderheitsregierung werden seitdem ausgelotet.

Schlagworte: Regierungssystem, Wahlen, Minderheitsregierung, parlamentarische Demokratie

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