Zwischen Gleichheit und Handlungsfähigkeit

Eine Sperrklausel für das Europaparlament?

Beitrag aus Praxis Politik - Ausgabe 2/2019 (April)

Produktinformationen

Produktnummer OD200034015141
Schulfach Gemeinschaftskunde, Gesellschaftslehre, Politik, Sozialkunde, Wirtschaftslehre, Wirtschaft und Soziales
Klassenstufe 8. Schuljahr bis 10. Schuljahr
Seiten 8
Erschienen am 01.04.2019
Dateigröße 430,5 kB
Dateiformat PDF-Dokument
AutorInnen Guido Rotermann
Verlag Westermann

Beschreibung

Bei der Europawahl 2019 wird es in Deutschland zum zweiten Mal nach 2014 keine Sperrklausel geben. Gegner des Quorums fürchten um die Legitimität der europäischen Volksvertretung, Befürworter sehen die Handlungsfähigkeit eines zersplitterten Parlaments in Gefahr. Das letzte Wort zur Abschaffung der 3-Prozent-Klausel in Deutschland sprach 2014 das Bundesverfassungsgericht.

Schlagworte: Podiumsdiskussion, Kleinparteien, Sperrklausel, Wahlrecht, EU-Verfassung, Europarecht

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