Europawahl 2019 Chancen und Risiken für eine einzigartige Institution
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Produktnummer | OD200034015143 |
Schulfach | Gemeinschaftskunde, Gesellschaftslehre, Politik, Sozialkunde, Wirtschaft und Soziales, Wirtschaftslehre |
Klassenstufe | 11. Schuljahr bis 13. Schuljahr |
Seiten | 5 |
Erschienen am | 01.04.2019 |
Dateigröße | 503,7 kB |
Dateiformat | PDF-Dokument |
Autoren/ | Matthias Ruffert |
Schlagworte | Europawahl, Brexit, Sperrklausel, EU, Europaparlament |
Von der deutschen Öffentlichkeit nahezu unbemerkt sind in den vergangenen anderthalb Jahren die rechtlichen Weichen für die Europawahl 2019 gestellt worden. Die Chance, durch den Brexit freiwerdende Sitze für transnationale Listen zu nutzen, wurde vertan, ein neuer Anlauf für sinnvolle Sperrklauseln unternommen. Es lohnt sich, darüber zu debattieren, wie die institutionelle Stellung des im globalen Maßstab einmaligen Europäisches Parlaments gesichert und gestärkt werden kann.